Regierung Dolordurantas tritt zurück, Föderativer Rat löst sich auf

Am heutigen 17. Dezember 464 a. C. trat die Regierung Dolordurantas zurück. Als Reaktion darauf beschloss der Föderative Rat der Neu-Nitramischen Konföderation seine Auflösung und Neuwahlen. Der Kaiser suspensierte Neuwahlen bis auf Weiteres und bestimmte einen kommissarischen Generalsekretär.

Der Schritt wurde zwar schon länger erwartet, kam aber doch überraschend: Nach 32 Jahren im Amt des Generalsekretärs und Regierungsoberhauptes trat Jantor Dolordurantas von allen seinen Ämtern zurück, ebenso seine Minister. In direkter Reaktion darauf löste sich der Föderale Rat selbst auf und schrieb Neuwahlen aus. Per Notverordnung setzte der Kaiser die Neuwahlen aus und einen weiteren kommissarischen Generalsekretär ein. Diesmal fiel die Wahl auf Venanz Cernest Merân, den bisherigen Kanzler der Bundesrepublik Tyndalis. Der Evalan-Elbe gilt als einer der populärsten Provinzialpolitiker. Merân wird neben dem Amt des Generalsekretärs auch das des Finanzministers und des Justizministers ausüben, die weiteren Kompetenzen werden an Legaten delegiert. Faktisch stellt Merân somit eine Ein-Mann-Regierung.

Mit den derzeitigen Ereignissen wird die strukturelle Krise in der föderalen Politik offenbar. Es fiel dem Kaiser schon in den letzten Jahrzehnten immer schwerer, geeignete Spitzenpolitiker aufzutreiben, um die Regierungen oder Verwaltungsposten zu besetzen, was dazu führte, dass immer häufiger auch Hochadlige in demokratischen Gremien eingesetzt werden müssen. Ursache sehen Experten dafür in einem steigenden Desinteresse der Bürgerschaft, sich politisch zu engagieren, was wiederum auf die anhaltende Wirtschaftskrise und die bleibend desolaten Zustände in einigen Provinzen zurückzuführen ist. So hat sich die Zahl der Provinzen, die kaiserlich verwaltet oder finanziell gestützt werden müssen, in den letzten fünf Jahrzehnten verdoppelt. Gleichzeitig sind die staatlichen Einnahmen drastisch gesunken.

Als weiterer Grund dafür, warum sich die komplette Regierung Dolordurantas und auch viele Förderativratsmitglieder aus der Politik zurückziehen, werden neben Amtsmüdigkeit aber auch offene Differenzen mit Legat Alexander Czerdano angegeben. Czerdano hatte das Regierungsprogramm von Dolordurantas und auch seine zunehmend spekulative Finanzpolitik scharf kritisiert und sich zuletzt vehement geweigert, die Expeditionspläne der Regierung in die Tat umzusetzen. Wider Erwarten hatte der Kaiser nicht dem Generalsekretär, sondern dem Legaten des Ostens Rückendeckung gegeben. Damit brach das Finanzierungsprogramm von Dolordurantas zusammen und mithin sein Lebenswerk.

Nachdem nun seit bald 20 Jahren keine freien Wahlen mehr in der Neu-Nitramischen Konföderation stattgefunden haben, richten sich inzwischen viele fragende Blicke an die nitramische Volksversammlung und den nitramischen Censor. Beide Gremien können gegen kaiserliche Entscheidungen ihr Veto einlegen und damit Neuwahlen erzwingen. Bislang machten die beiden Kontrollinstanzen aber keinen Gebrauch von ihrem Einspruchsrecht, womit sie die Notverordnungspolitik mittragen. Insider vermuten aber, dass dies noch längstens bis zum Jahr 470 der Fall sein wird. Außerdem halten es Beobachter für unwahrscheinlich, dass Merân eine komplette Legislaturperiode lang ohne Mitstreiter oder den Föderalen Rat regieren kann. Der Föderale Rat ist unter anderem unabdingbar, wenn es um die Bewilligung von Föderationsgeldern geht.

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Nils Kawomba, ehemals Chefredakteur der NNZ (Neue Nitramische Zeitung), ist unser nitramischer Korrespondent in Ventadorn (Ninda).

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