Neuer Generalsekretär will vor allem sparen

Bei seiner Amtsantrittsrede vor dem föderalen Rat in der Reichsprokuratur von Julverne brachte der neue Generalsekretär der neu-nitramischen Konföderation, Junius Nitarou, sein politisches Programm auf den Punkt: „Wir müssen sparen, um wieder zu gewinnen, wir müssen reformieren, um wieder konkurrenzfähig zu sein.“

Erboste Nitramier strafen alte Regierung ab

Bei den vorangegangenen Wahlen zum föderalen Rat hatte die bis dahin seit gut 30 Jahren regierende Koalition aus Toleranzpartei und Davidtisten herbe Verluste erlitten – insbesondere die Toleranzpartei büßte im Vergleich zu den Vorwahlen 100 Sitze ein und kommt damit nur noch auf 39 Mandate. Demgegenüber gewann die TVP (Tyrillianische Volkspartei) 90 Sitze, die radikalökologische Solus-Partei 35. Beide Parteien kommen somit auf nunmehr 250 Sitze und wollen zusammen die neue Regierung stellen.

Wahlergebnisse 432
Ergebnisse der Wahlen zum föderalen Rat 432 (außen) und Vergleich zu 428 (innen).

Für die Wahlverluste verantwortlich machen nitramische Analytiker die recht blasse und skandalträchtige Regierung um den Elbenadligen Tegon Valera, dessen umstrittene und meist gescheiterte Großprojekte wie der Bau einer neuen Hyperraumumgehungsstraße („Tyndalis 21“), der höchst zweifelhafte Versuch, die Weltraumpolizei zu privatisieren sowie die Besteuerung von Musikinstrumenten bei den nitramischen Wählern sehr viele Sympathien gekostet hatten. Auch die neuerliche Schimmelpilzkatastrophe auf Ninda, die zunehmende Piraterie in den Randgebieten der Epikratie und der allgemein sehr schlechte Zustand der öffentlichen Handels- und der Raumflotten (viele Raumkreuzer sind inzwischen über 100 Jahre alt) trugen zur Wahlschlappe bei.

In allen Fällen hatte die abgewählte Regierung mit einer Politik des Ignorierens und Kleinredens gekontert. Zuletzt hatte sich der scheidende Generalsekretär bei einer Veranstaltung mit dem Motto „Unsere Energieversorgung ist sicher!“ lächerlich gemacht, als bei der Rede direkt hinter ihm ein marodes Kraftwerksgebäude implodierte.

Viele Probleme, leere Kassen

Der künftige Generalsekretär, Junius Nitarou, ließ entsprechend kein gutes Haar an seinem Vorgänger und kritisierte in ungewohnter scharfer Form insbesondere die Finanz-, Energie- und Handelspolitik, die „durch eine extravagante Mischung von Laissez-fair und Schlampigkeit“ zum Niedergang der Wirtschaft und zur Verödung der nitramischen Staatskassen geführt habe. Verdrießlich wies er darauf hin, dass die Regierung erst kürzlich zum vierten Mal in Folge eine Haushaltssperre erlassen musste, um einen drohenden Staatsbankrott abzuwenden. Die gleichzeitig durchgeführten Steuersenkungen seien ein Hohn gegenüber den vielen Staatsangestellten, die dafür ständige Lohnkürzungen und Überstunden hinnehmen mussten und gegenüber den Kommunen, die bei den Haushaltssperren ständig die laufenden Kosten zu übernehmen hatten.

Um den Haushalt dauerhaft zu sanieren, wolle die neue Regierung vor allem mehr Effizienz vorantreiben. Durch eine sukzessive Erneuerung der Infrastruktur insbesondere im Energie-, Handels- und Kommunikationssektor soll die nitramische Wirtschaft wieder konkurrenzfähiger werden. Gleichzeitig sollen die Kommunen deutlich entlastet werden. Zur Finanzierung und zur Eindämmung der inzwischen merklichen Inflation innerhalb der Föderation sollen zunächst die Zinsen und Importzölle sowie die Finanztransaktionssteuer deutlich erhöht werden.

Als einen der größten Kostenfaktoren benannte Nitarou dabei die Raumflotte: In einem ersten Schritt sollen zunächst alte und wartungsintensive Raumflottenschiffe ausgemustert und dann bis zum Herbst durch neue Modelle ersetzt werden. Bestehende Verträge im Kibur-Gate-Sektor sollen ebenfalls überprüft und die Schutzgebühren den realen Kosten angepasst werden. Bislang zahle die Konföderation bei den meisten Bündniseinsätzen drauf.

Der zweitgrößte Posten im Staatshaushalt, das Gesundheitswesen, sei ebenfalls reformbedürftig. Insbesondere die Kosten für Medikamentenversorgung waren in der Vergangenheit ausgeufert. Hier erwägt die neue Regierung eine Selbstbeteiligung der Bürger an Medikamentenkosten und stärkere Kontrollen der vielen öffentlichen Einrichtungen durch vermehrte Inspektionen sowie härtere Strafen bei Verstößen gegen Sicherheitsvorschriften.

Gleichwohl wolle die Regierung der Bevölkerung nichts vormachen: Um die vielfältigen Aufgaben bewältigen zu können und den Staat zu sanieren, sei eine strikte Sparkur in allen Bereichen unabwendbar, ebenso müsse man sich auf mäßige Steuererhöhungen gefasst machen. Nitarou begründete dies auch mit anstehenden Einschnitten bei internationalen Handelsverträgen, welche zu einem Gutteil den nitramischen Staatshaushalt stützen. Die intergalaktische Teuerung werde auch an der nitramischen Konföderation nicht spurlos vorbeigehen.

Anzeigen gegen Altregierung

Eine Anzeige wegen Veruntreuung von Volkseigentum behält sich die Regierung laut Nitarou gegen die Vorgängerregierung vor. Diese war zuletzt gleich in mehrere Bankenskandale verwickelt gewesen und auch die Ausschreibung zum schließlich gescheiterten Projekt „Tyndalis 21“, bei dem man eine Hyperraumumgehungsstraße durch die berüchtigten Indra-Badlands hatte bauen wollen, verstieß laut Nitarou gegen die üblichen Gepflogenheiten. Die Bundesstaaten Solus und Andrasko haben daher bereits Klage vor dem föderalen Handelsmagistrat eingereicht. (Nach nitramischem Recht haften Politiker und Manager für Schäden oder Verluste, die sie gegenüber der Gemeinschaft zu verantworten haben.)

Regierungswechsel auch in Teilstaaten

Nicht nur auf föderaler Ebene, auch in den Provinzen wechselten zum Wochenende die Regierungen: Zum neuen Staatspräsidenten der Polis von Ventadorn wurde Zirni Paskybel gewählt. Auf Tyndalis übernimmt Cornelias Tirambel das Amt ihres Vorgängers Nitarou und wird neue Kanzlerin.

In einigen kaiserlichen Provinzen wechseln tournusgemäß die Vizekönige: Auf Atalante schwingt nun Iodor Pergalon das Zepter und löst damit Juniper Stratian ab, der nun erst einmal sein vorgeschriebenes Sabbatjahr nimmt. Südninda wird für die nächsten sechs Jahre nun wieder einmal von Christopher Albin regiert, sein Vorgänger, Thomas Williams, darf pünktlich zu seinem 204. Geburtstag seine wohlverdiente Pension antreten.

Über Nils Kawomba 62 Artikel

Nils Kawomba, ehemals Chefredakteur der NNZ (Neue Nitramische Zeitung), ist unser nitramischer Korrespondent in Ventadorn (Ninda).

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